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1. Leistungsinhalt und -umfang,
Wesentliche Merkmale der Dienstleistung
1.1
Die nachfolgenden Bestimmungen regeln die vertraglichen
Beziehungen zwischen Forex-Daily (im folgenden FD) und dem
Abonennten (im folgenden Kunde). Sie gelten für sämtliche
auf der Webseite http://www.Forex-Daily.de angebotenen Leistungen.
Mit der Bestellung einer oder mehrerer Leistungen und/oder
bei jeder Nutzung des Dienstes des FD erkennt der Kunde
diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.
1.2
Der Forex-Daily (kurz FD) ist ein Informationsdienst
für spekulativ orientierte Anleger, die zur Steigerung
Ihrer Rendite nach hochprofitablen Anlagemöglichkeiten
suchen. Der FD sieht dieses Potential nicht zuletzt in Strategien
mit Direktinvestments in Währungen. Der FD stellt seinen
Abonnenten die auf der Internetpräsenz und im Börsenbrief
Forex-Daily veröffentlichten Informationen zur Verfügung.
Diese umfassen die Beschreibung und Umsetzung einer erfolgreichen
Vorgehensweise an der Forex, sowie konkrete Handelsvorschläge
mittels Kauf- und Verkaufsempfehlungen.
1.3
Der FD erscheint mindestens einmal täglich
von Montag bis Freitag. Der FD wird aufgrund einer besseren
Reaktionsmöglichkeit auf aktuelle Marktgeschehnisse,
zum Vorteil für seine Leser, per E-Mail verschickt
und ist nicht auf feste Erscheinungstermine festgelegt.
Es sind mindestens 300 Ausgaben pro Kalenderjahr vorgesehen,
wobei der FD berechtigt ist, diese Anzahl gegenebenfalls
zu reduzieren. Ein Anspruch auf besondere Inhalte oder einen
bestimmten Umfang des Börsenbriefes besteht nicht.
1.4
FD behält sich das Recht vor, das Informationsangebot
jederzeit zu ergänzen, zu erweitern oder in sonstiger
Weise zu verändern.
2. Entgelt, Fälligkeit, Preis, Einzelheiten
der Zahlung
2.1
Der vollständige Preis der Dienstleistung
einschl. aller Steuern (MwSt) und sonstiger Preisbestandteile
betragen: 79 EUR pro Monat, 229 EUR für 3 Monate und
459 EUR für ein 6 Monats-Abo (alles Standard-Paket),
sowie 139 EUR pro Monat, 399 EUR für 3 Monate und 629
EUR für 6 Monate (alles Premium-Paket). Sollten Sonderaktionen,
oder Sonderpreise ausgewiesen sein, gelten diese vergünstigten
Preise für die jeweils erste vollständige Bezugsperiode.
2.2
Die Gebühr zahlt der Kunde im Voraus an FD. Sie ist
erstmalig am Tage des Abschlusses des Abonnementvertrages
fällig. Sodann sind Bezugsgebühren an dem ersten
Tag eines jeden Folge-Bezugszeitraumes fällig.
2.3
Die Bezahlung der Abonnementgebühren ist nur im Banklastschriftverfahren
und per Rechnung möglich. Wird eine Banklastschrift
durch einen vom Kunden zu vertretenden Umstand zurückgerufen,
kann FD vom Kunden den Ersatz der daraus entstandenen Kosten
verlangen. Sollte entgegen der vertraglichen Vereinbarung
eine andere Zahlungsmethode als das Bankeinzugsverfahren
vom Kunden durchgeführt werden, so ist für die
Dauer der vertragswidrigen Bezahlungsform pro Zahlung ein
angemessenes Verwaltungsentgelt zu entrichten. Bei der Bezahlung
per Rechung fällt eine Verwaltungskostenpauschale in
Höhe von 5,00 EUR an.
2.4
FD kann die vom Kunden zu zahlenden Gebühren aufgrund
von Umständen, die sich auf die Kosten der Informationsbereitstellung
im Rahmen des Abonnements auswirken, anpassen, soweit diese
Veränderungen unabhängig vom Willen des FD eintreten.
Eine Erhöhung wird mindestens einen Monat im Voraus
auf der Internetseite angekündigt.
2.5
FD behält sich das Recht vor, die Abonnementgebühren
in angemessenem Umfang zu ändern. In diesem Fall ist
der Kunde berechtigt, das Abonnement mit einer Frist von
zwei Wochen ab Bekanntgabe der geplanten Änderung zum
Ende des auf die Bekanntgabe folgenden Monats schriftlich
zu kündigen.
3. Vertragsdauer, Rücktritt, Mindestlaufzeit,
Kündigung
3.1
Die Vertragslaufzeit beginnt mit der
Mitteilung der Abonnementbestätigung an den Abonnenten.
Jedes Abonnement hat grundsätzlich eine unbefristete
Laufzeit und verlängert sich jeweils um den gleichen
Zeitraum des ersten Bezugszeitraums, sollte nicht bis spätestens
2 Wochen (1-Monats-Abonnement), 6 Wochen (3- und 6-Monats-Abonnement),
zum Ende eines jeden Bezugszeitraumes (erster Bezugszeitraum
sind entweder 1, 3 oder 6 Monate) schriftlich gekündigt
werden. Die Postanschrift des Forex-Daily lautet: Forex-Daily,
Devisen-Trader GmbH, Postfach 17 65, 92207 Amberg. Kündigungen
per E-Mail werden nicht anerkannt und gelten als nicht rechtskräftig.
3.2
Für die Rechtzeitigkeit der Kündigung kommt es
auf den Zugang beim anderen Vertragspartner an. Das Recht
zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigen
Gründen nach Maßgabe der sonstigen vertraglichen
und gesetzlichen Bestimmungen bleibt unberührt. Als
wichtiger Grund seitens FD gilt insbesondere die Einstellung
des Informationsdienstes, begründete Zweifel an der
Zahlungsfähigkeit des Kunden sowie die Verletzung,
der nachfolgend unter Ziffer 4. genannten Pflichten.
3.3 Widerruf
3.3a Widerrufsfrist: Die Widerrufsfrist beginnt mit Versand der Zugangsdaten bzw. mit Erhalt einer Informationsmail von Forex-Daily. Während einer Probezeit von 2 Wochen können Sie Ihre Bestellung jederzeit ohne Angaben von Gründen innerhalb der gesetzlichen Frist von 14 Tagen widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
3.3b Form: Der Widerruf kann schriftlich per E-Mail an abo@forex-daily.de, Fax oder Post erfolgen. Der Widerruf per Post bzw. per FAX ist zu richten an: Forex-Daily,
Devisen-Trader GmbH, Postfach 17 65, 92207 Amberg, FAX: +49(0)931/2989013.
3.3c Folgen: Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht fristgerecht Gebrauch, so sind Sie an Ihre auf den Abschluss des Vertrages mit Devisen-Trader gerichtete Willenserklärung nicht mehr gebunden. Ihr Zugang zur jeweiligen Leistung wird unverzüglich deaktiviert.
4. Pflichten des Kunden
4.1
Der Kunde muss das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben,
um sich bei FD registrieren zu lassen bzw. ein Abonnement
bestellen zu können.
4.2
Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche für die
Registrierung anzugebenden Daten wahrheitsgemäß,
genau, aktuell und vollständig anzugeben. Nach Vertragsabschluß
eingetretene Veränderungen der Anschrift, der Bankverbindung
bzw. eine Änderung des Kontos des Kunden sind FD unverzüglich
zu melden. Bei Änderung des Kontos hat der Kunde FD
unaufgefordert und unverzüglich eine neue Einzugsermächtigung
zu erteilen.
4.3
Die über den Dienst von FD erhaltenen Informationen
sind ausschließlich für den persönlichen
Gebrauch des einzelnen Kunden bestimmt. Die entgeltliche
oder unentgeltliche Weitergabe dieser Informationen oder
von Teilen davon an Dritte ist unzulässig und wird
dem Kunden ausdrücklich untersagt. Vervielfältigungen
dieser Informationen erfordern die vorherige schriftliche
Zustimmung des Herausgebers.
Die Zugangsberechtigung (Benutzername, Passwort) zu FD ist
nicht übertragbar und vor der Kenntnisnahme durch Dritte
zu schützen.
4.4
Um das Angebot des FD zu nutzen, muss der Kunde für
die notwendigen Systemvoraussetzungen und deren Betrieb
auf eigene Kosten sorgen. FD weist daraufhin, dass sich
die Systemvoraussetzungen entsprechend der technischen Entwicklung
verändern können.
5. Leistungsstörung, Haftung, Gewährleistungsbedingung
5.1
Kann FD aus Gründen höherer Gewalt, oder aus sonstigen,
weder von FD noch vom Kunden, zu vertretenden Umständen
oder wegen einer technischen Störung dem Kunden die
geschuldeten Informationen nicht oder nur mit erheblichen
Einschränkungen zur Verfügung stellen, so gilt
Folgendes:
Wird die Unterbrechung innerhalb von vierzehn Kalendertagen
behoben, so haftet FD für den Ausfall der Informationen
und allenfalls daraus resultierender Schäden nicht.
Dauert die Unterbrechung länger als vierzehn Tage,
so ruht ab dem fünfzehnten Tag die Pflicht zur Zahlung
der Abonnementgebühren durch den Kunden und die Pflicht
zur Lieferung der Information durch FD bis zu Ihrer Behebung.
5.2
FD ist insbesondere berechtigt seinen Dienst für Wartungsarbeiten
zu unterbrechen, Unterbrechungszeiten werden rechtzeitig
auf der Internetseite oder per Rundmail an die Kunden angekündigt.
5.3
Das Angebot des FD ist keine Beratung im Sinne des Wertpapierhandelsgesetzes
und die enthaltenen Informationen stellen keine Aufforderung
zu Wertpapiertransaktionen dar. Sie entsprechen lediglich
der persönlichen Einschätzung des jeweiligen Verfassers
und beruhen auf sorgfältig recherchierten Quellen,
die von FD für glaubwürdig und zuverlässig
gehalten werden.
Direktinvestments an der Forex beinhalten ein gewisses Risiko
und können in Einzelfällen zum Totalverlust führen.
Wer aufgrund der Empfehlungen im FD Geschäfte tätigt,
erklärt damit, über die speziellen Risiken und
Funktionsweisen dieser Anlageform ausreichend informiert
zu sein und über die geforderte Börsentermingeschäftsfähigkeit
zu verfügen. Sämtliche Empfehlungen des FD stellen
ausdrücklich keine Aufforderungen zum Kauf oder Verkauf
oder eine sonstige Beratungsleistung dar.
Haftungsansprüche gegen FD, welche sich auf Schäden
materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung
oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch
die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen
verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen,
sofern seitens des FD oder der Verfasser kein nachweislich
vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden
vorliegt. Für Folgeschäden ist die Haftung auf
vorhersehbare Schäden beschränkt.
Vertragliche Gewährleitungs- und Schadensersatzansprüche
verjähren in einem Jahr von dem Zeitpunkt an, in welchem
der Ersatzberechtigte von dem Schaden und den Umständen,
aus denen sich seine Anspruchsberechtigung ergibt, Kenntnis
erlangt, spätestens aber zwei Jahre nach dem schädigenden
Ereignis.
5.4
Der FD enthält Verknüpfungen (so genannte "Links")
zu Webseiten und Ressourcen anderer Anbieter im Internet.
FD stellt die Links zu diesen Webseiten ausschließlich
zum Kundenkomfort bereit. Die Aufnahme dieser Links in den
FD stellt keine stillschweigende oder anderweitige Empfehlung
oder Billigung durch FD für die verbundenen Sites oder
Produkt oder Dienstleistungen dieser Sites dar. Die Informationen
die sich auf diesen Webseiten befinden wurden von FD weder
empfohlen noch gebilligt. Insbesondere macht FD sich die
Inhalte dieser Webseiten zu denen ein Link besteht nicht
zu eigen. FD hat keinen Einfluss auf die verbundenen Webseiten
und ist nicht verantwortlich für den Inhalt irgendeiner
verbundenen Webseite oder eines Link, der auf einer verbundenen
Webseite enthalten ist.
5.5
Ist der Kunde mit der Zahlung der Abonnementgebühren
oder sonstiger Zahlungsansprüche im Rückstand,
so kann FD bei Fortdauer des Verzuges die Zugangsberechtigung
sperren. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung
wegen Zahlungsverzug oder aus einem anderen wichtigen Grund
bleibt unberührt. Unabhängig davon, ob FD das
außerordentliche Kündigungsrecht ausübt,
werden im Falle des Verzuges die gesamten künftigen
Entgelte bis zum Zeitpunkt des nächsten möglichen
Kündigungstermins für den Kunden sofort zur Zahlung
fällig.
5.6
Die Haftung für Vertragsverletzungen richten sich im
Übrigen nach den sonstigen vertraglichen und gesetzlichen
Bestimmungen.
6. Datenschutz
6.1
Hinsichtlich des Datenschutzes finden die gesetzlichen Bestimmungen,
insbesondere das Datenschutzgesetz, Anwendung. Der Kunde
ist ausdrücklich damit einverstanden, dass die von
ihm angegebenen Vertragsdaten sowie Daten über die
Art und Häufigkeit seiner Nutzung der Leistung des
FD für die Zwecke der Durchführung des Vertrages
gespeichert und verwendet werden. Zur Vertragsabwicklung
und für die Abrechnung können die Daten des Kunden
im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung an Dritte weitergegeben
werden.
6.2
Zur Sicherheit und um FD sowie die Kunden vor Missbrauch
zu schützen wird bei der Bestellung des FD die IP-Adresse
des Bestellers bei FD registriert. Hiermit erklärt
sich der Kunde ausdrücklich einverstanden.
6.3
Mit dem Angabe der E-Mail-Adresse zum Zwecke eines Abonnements bzw. des Herunterladens eines Probexemplars erklärt sich der Bezieher ausdrücklich damit einverstanden, dass ihm auch Werbeangebote für andere Publikationen von verbundenen Unternehmen an die entsprechende E-Mail-Adresse unterbreitet werden.
7. Sonstiges
7.1
Sind einzelne Bestimmungen des Abonnementvertrages oder
der AGB unwirksam, so bleibt die Gültigkeit im Übrigen
unberührt. Die Parteien verpflichten sich stattdessen
zur Vereinbarung einer Ersatzregelung, welche der ungültigen
in gesetzlich zulässiger und wirtschaftlicher Weise
möglichst nahe kommt.
7.2
Änderungen und Ergänzungen des Abonnements bedürfen
zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Änderungen
der AGB sind dem Kunden vorweg schriftlich bekannt zu geben.
Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht binnen
zwei Wochen, so gilt seine Zustimmung als erteilt. Der Kunde
wird hierauf vor Beginn der Widerspruchsfrist ausdrücklich
hingewiesen.
7.3
Der FD ist ein eigenständiges Produkt. Mit Ihrem Abonnement
des FD geht der Kunde keine Vereinbarung mit einem Kooperationspartner
(z.B. Software-Hersteller, Online-Broker usw.) ein. Zudem
kann der Kooperationspartner in Einzelfällen die in
Aussicht gestellte zusätzliche Leistung verweigern,
falls diese beantragt wird. Eine Verweigerung der zusätzlichen
Leistungen eines Kooperationspartners hat keinen Einfluss
auf das Abonnement des FD.
8. Anwendbares Recht und Gerichtsbarkeit
8.1
Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen (sowie jegliche
Streitigkeiten, Meinungsverschiedenheiten, Verfahren oder
Ansprüche jedweder Art, die sich aus diesen Allgemeinen
Geschäftsbedingungen ergeben oder in irgendeiner Weise
mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder ihrem
Abschluss in Verbindung stehen) unterliegen deutschem Recht
und werden in Übereinstimmung mit deutschem Recht ausgelegt.
8.2
Jede der Parteien dieser Allgemeine Geschäftsbedingungen
stimmt unwiderruflich zu, dass die deutschen Gerichte ausschließlich
für die Entscheidung sämtlicher Klagen oder Verfahren
und /oder zur Beilegung sämtlicher Streitigkeiten zuständig
sind, die sich aus oder in Verbindung mit diesen Allgemeine
Geschäftsbedingungen ergeben. Für diesen Zweck
unterwirft sich jede der Parteien unwiderruflich der Gerichtsbarkeit
der deutschen Gerichte.
8.3
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Verpflichtungen
aus diesem Vertrag ist Amberg, Deutschland.
9. Ladungsfähige Anschrift
Forex-Daily
Devisen-Trader GmbH
Postfach 17 65
92207 Amberg
Geprüft von f|m legal & business
affairs, Rechtsanwalt Mahmood
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